Von: Horst Rehder
Aus dem Gemeinderat Heßdorf
Beschlüsse und Ergebnisse der Sitzung vom 28.05.2024
Vormals nicht-öffentliche Beschlüsse
In der nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.04.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst, die nun öffentlich bekannt gegeben werden:
Das Architektenbüro arch b+ wurde mit der Planung der Erweiterung des FWGH in Untermembach beauftragt. Der Gemeinderat genehmigt die Anschaffung von Schulmobiliar für die GS Hannberg gemäß dem Angebot der VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG.
Haushalt 2024 der Gemeinde Heßdorf
Der Haushaltsplan 2024 und die Finanzplanung der Gemeinde Heßdorf für die Jahre 2023 – 2027 wurden am 30.04.2024 in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vorberaten. Änderungswünsche wurden anschließend eingearbeitet und berücksichtigt. Darauf fasste der Haushalts- und Finanzausschuss einen empfehlenden Beschluss die Genehmigung durch den Gemeinderat zu befürworten. r Gemeinderat der Gemeinde Heßdorf verabschiedete in der Sitzung am 28. Mai 2024 einstimmig den Haushalt der Gemeinde Heßdorf.
Gesamthaushalt 2024
Der Haushaltsplan 2024 und die Finanzplanung der Gemeinde Heßdorf für die Jahre 2023 – 2027 wurden am 30.04.2024 in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vorberaten. Änderungen wurden anschließend eingearbeitet und berücksichtigt. In der Sitzung des Gemeinderates wurde die Haushaltssatzung erlassen. Diese enthält die Festsetzungen des Haushaltsplans samt seinen Bestandteilen und Anlagen, die beschlossen werden. Der Haushalts- und Finanzausschuss hatte die Genehmigung durch den Gemeinderat empfohlen.
Das Gesamthaushaltsvolumen 2024 beträgt 13.731.490 €.
Zum Vergleich:
Das Gesamthaushaltsvolumen 2023 betrug 10.247.558 €.
Hiervon entfallen
auf den Verwaltungshaushalt 8.614.490 € (im Jahr 2023 8.127.050 €)
und auf den Vermögenshaushalt 5.117.000 € (im Jahr 2023 2.120.508 €)
Abweichung der geplanten Gesamtvolumen zwischen 2023 und 2024: 3.483.932 €; das entspricht 34,00% (Anhebung)
In den Finanzplanungsjahren 2025 bis 2027 ist von folgenden Verwaltungshaushaltsvolumina auszugehen:
2025: 8.486.290 €
2026: 8.486.290 €
2027: 8.486.290 €
Der Verwaltungshaushalt:
Im Verwaltungshaushalt sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben dargestellt. Es ist in diesem Jahr aus dem Verwaltungshaushalt weder eine Zuführung zum Vermögenshaushalt noch eine Entnahme geplant. Das bedeutet, dass der Verwaltungshaushalt keine Reserven zur Verfügung hat. In Betrachtung der Einnahmen und Ausgabenseite werden die Einnahmen überwiegend im Bereich Allgemeine Finanzwirtschaft erwirtschaftet. Im Allgemeinen sind neben den Personalkosten auch die Materialkosten insgesamt gestiegen. Bei den Personalkosten wird von einem erneuten derart hohen Tarifabschluss wie 2023 nicht ausgegangen.
Weitere Preissteigerungen sind bei den Energiekosten zu verzeichnen. Nach Wegfall der Energiepreisbremse und der Erhöhung der CO²-Abgabe ist weiterhin mit Teuerungen im Bereich Energie (Heizöl, Strom, Pellets) zu rechnen. Bei den Versicherungen sind ebenfalls Teuerungen zu verzeichnen.
Die Preisentwicklung allgemein ist abhängig vom Weltgeschehen, wie dem Krieg in der Ukraine und den Konflikten im Nahen Osten. Zudem wurde die Kreisumlage von rund 2,17 Mio € (2.168.354 €) im Vorjahr auf rund 2,5 Mio € (2.471.991,95 €) angehoben. Das entspricht einer Anhebung von 14%
Der Vermögenshaushalt 2024
Der Vermögenshaushalt 2024 ist dieses Jahr wesentlich geprägt durch einen Grundstücksverkauf. Durch den für das Planjahr 2024 finanziellen Spielraum geschaffen werden konnte. Mit einer eingeplanten Kreditaufnahme für das Planjahr 2025 in Höhe von 2,7 Mio € ist vorerst der Maßnahmenbeginn für den Kindergartengesichert.
Für die Finanzplanjahre 2026 und 2027 ist der Bau und die Sanierung des Kindergartens ein herrschendes Thema. Eine gesicherte Finanzplanung für die Maßnahme Kindergarten kann derzeitig nicht erfolgen, da zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung keine Kosten, mögliche Höhe der Förderung und Bauzeit vorliegt.
Ebenso birgt der Bereich Abwassermögliche Sanierungskosten. Die Investitionsmaßnahmen sind abhängig vom Ergebnis der Kanalbefahrung. Um zeitnah handeln zu können, wurde ein Angebot der Kommunalberatung Bitterwolf eingeholt zur Vorbereitung und Kalkulation von Verbesserungs- und Erneuerungsbeiträgen. Auch ist für die Folgejahre unklar, wie sanierungsbedürftig der Verbandssammler des Abwasserverbandes ist. Hier könnten nochmal geschätzt 2 bis 2,5 Mio an Verbandsumlagen an den Abwasserverband Seebachgrund auf die Gemeinde Heßdorf bzw. Die Bevölkerung zukommen. Daher sind die Finanzplanjahre 2026 und 2027 nur mit den notwendigsten Haushaltsmitteln beplant. Wären die Maßnahmen Kindergarten, Abwasser und Umlage an den Abwasserverband eingeplant, könnte Stand heute keine ausgeglichene Finanzplanung vorgelegt werden.
Der Vermögenshaushalt 2024 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 5.117.000 € ab. Der Vermögenshaushalt 2023 hatte in Einnahmen und Ausgaben ein Volumen von 2.120.508 € (Planwert).
Die Schulden
Insgesamt hat die Gemeinde Heßdorf seit 2019 Kreditaufnahmen in Höhe von 9.130.000.- Euro getätigt. Der Schuldenstand beträgt zu Beginn des Haushaltsjahres 7.320.392.- Euro. Die geplante vorgesehene Tilgung beträgt 700.572,17 Euro.
Damit baut die Gemeinde Heßdorf weiterhin wie in den letzten Jahren auf einem hohen Niveau Schulden ab und wird zum Ende des Jahres noch einen Schuldenstand von 6.619.820,54 Euro haben.
Die größte Herausforderung in naher Zukunft wird die Finanzierung der Baumaßnahme Kindergarten. Da in den nächsten Jahren mit einem Rückgang der Einnahmen zu rechnen ist müssen wir weiterhin kreativ nach neuen Einkommensquellen suchen und weiterhin Haushaltsdisziplin wahren.
Bauanträge
Genehmigt wurden, ein Einfamilienhaus mit Doppelcarport auf dem Grundstück Fl.Nr. 559/2 der Gemarkung Heßdorf, der Antrag auf Vorbescheid eines Neubaus eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 694/1 der Gemarkung Hannberg wurde ebenso genehmigt wie der Neubau einer Unterstellhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 394/12 der Gemarkung Hannberg. Dem Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung vom 12.10.2020 Umbau eines Einfamilien- in ein Zweifamilienwohnhaus mit Erweiterung der Erdgeschosswohnung auf auf dem Grundstück Fl.Nr. 812/2 der Gemarkung Heßdorf wurde ebenso stattgegeben, wie die Nutzungsänderung eines Beherbergungsbetriebs in Wohnungen auf dem Grundstück Fl.Nr. 21 der Gemarkung Heßdorf. Der Nutzungsänderung einer bestehenden Maschinenhalle zur zusätzlichen Nutzung für die Behandlung von Abfällen und für die zeitweilige Lagerung von Abfällen und Baustoffen wurde zugestimmt.
Verschiedenes
Der Verwaltung des Kindergartens St. Marien ist es gelungen zwei neue Mitarbeiterinnen zu gewinnen, so dass zumindest 10 zusätzliche Kindergartenplätze belegt werden konnte. Trotzdem ist die Mitarbeitersituation nach wie vor angespannt. Es werden weitere Mitarbeiter gesucht. Nach einer Begehung der Kindergartenaufsicht des Landratsamtes wurden in beiden Gebäuden des Kindergartens, dem Bestandsbau und der Containeranlage geringfügige Mängel festgestellt, die allesamt durch Bauhofmitarbeiter und Hausmeister abgearbeitet wurden. Unser Bauhof hat mittlerweile Fundament und Erschließungsmaßnahmen für die zweite Containeranlage errichtet.
Nächste Sitzungstermine
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderates Heßdorf finden voraussichtlich am Dienstag, 18. Juni 2024 und Dienstag, 23. Juli 2024 um 19 Uhr im Rathaus Heßdorf statt. (Änderungen vorbehalten -> Sitzungskalender im BIS)